Wie wird man Präsident von Bosnien?
Ein Blog-Besucher hat die Frage gestellt (übrigens: Anregungen, Wünsche, Fragen, usw. kann man jederzeit unter dmehmedovic@gmail.com schicken): Wie wird man Präsident von Bosnien und Herzegowina? Nun, ja, in dem man die Wahlen gewinnt – wie überall, aber..
Bosnien und Herzegowina ist derzeit keine Republik, kein Königreich, oder sonst so irgendeine bekannte Staatsform. Es heisst einfach Bosnien und Herzegowina (das ist so seit dem Dayton Abkommen, davor war es die Republik). Es ist ein Vielvölkerstaat und so werden verschieden Mechanismen zum Schutz der einzelner Völker aktiviert, je nach dem ob nationales Interesse geschützt werden soll. Es gibt nicht einen Präsidenten sondern gleich drei. Ein Kroate, ein Serbe und ein Bosniake. Der serbische „Präsident“ wird aus Republika Srpska gewählt, kroatische und bosniakische aus der Föderation. Na, klingt es schon?!?
Richtig! Verfassungsrechtlich kann man sich als Serbe nicht aus der Föderation für den Amt kandidieren und andersum, kann man kein kroatischer bzw. bosniakischer Kandidat werden wenn man in Republika Srpska lebt. Nicht gerade EU Konform, aber so ist es nun mal. Ein bosnischer Jude und ein bosnischer Roma haben bei EU Gerichtshof eine Klage gegen Bosnien gewonnen, weil sie gegen die Diskriminierung der „Anderen“ geklagt haben. Die Verfassung muss dem Urteil nach geändert werden und zwar so, dass bosnisches Präsidium um eine weitere Position erweitert wird, so wird der vierte Präsident aus der Reihe „Anderen“ gewählt (bekanntes Sejdić-Finci Fall).
Die internationale Gemeinschaft strebt aber über einer Verfassungsänderung, so dass Bosnien und Herzegowina einen Präsidenten hat (so wie die meisten normalen Länder sonstwo auf der Welt). Momentan werden die drei Herren je acht Monate rotiert, so gibt es immer einen Vorsitzenden der im Moment auch als Präsident für protokollare Zwecke fungiert und zwei Stellvertreter. Nach den Wahlen im Oktober war nur der bosniakische Präsidiumsmitglied Haris Silajdžić ausgeschieden und anstelle von ihm ist Bakir Izetbegović Sohn des verstorbenen ehemaligen bosnischen Präsidenten Alija Izetbegović gewählt worden. Željko Komšić ist als Kroate wiedergewählt worden und Nebojša Radmanović als serbischer Mitglied.
Aufgrund von Rotation hat eigentlich auch der politisch interessierte Bosnier keine Ahnung wer im Moment „unser“ Präsident ist.
